Sitzung 29.08.2017 Stadtrat

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Sitzung:SR/025/2017Gremium:Stadtrat
Datum:29.08.2017Zeit:17:30-19:20
Ort/Raum:Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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1Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 25.07.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
2Jahresbericht der Unternehmerfabrik durch den Geschäftsführer Karl Scheuerlein    
37. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 66 „An Waldstraße und Pruppacher Weg", Satzungsbeschluss (UA 08.08.2017, Top Ö7)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
44. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. E6 „Grimmstraße", Satzungsbeschluss (UA 08.08.2017,Top Ö8)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
5Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Einrichtung einer dritten Großtagespflege; Einrichtung eines Waldkindergartens mit 25 Plätzen; Neubau einer Kindertagesstätte mit 75 Kindergarten- und 24 Krippenplätzen (HA 15.08.2017, Top N3)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
6Antrag der CSU-Fraktion auf Nachprüfung des Tagesordnungspunktes 6 "Parksituation der Stadtwerke Roth" aus dem Werkausschuss vom 17.07.2017 durch den Stadtrat    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21  
7Jahresabschluss 2016 (WA 17.07.2017, Top Ö7)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21  
8Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20  
9Informationen des Ersten Bürgermeisters    
10Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben    
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde