Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

Beschluss:

Der Umwelt- und Stadtplanungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:

Der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan SAN 4.1 "Mühlgasse" wird geändert. Der Änderungsbereich ist im Planblatt vom 17.10.2016 ersichtlich. Dieses wird Bestandteil des Beschlusses. Im Bebauungsplan sollen die Festsetzungen auf Umsetzbarkeit überprüft und den städtebaulichen Zielsetzungen angepasst werden. Die Vorschriften des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a Abs. 1 sind anzuwenden. Die Öffentlichkeitsbeteiligung soll nicht eingeschränkt werden.