Sitzung
SR/028/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
28.11.2017
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2017, 22.10.2017 sowie 24.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 2
Novelle des Kommunalabgabengesetzes (KAG) 2016 (StR 23.05.17, TOP N1 und StR 17.10.17, TOP Ö3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 3
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 90 "Abenberger Höhe BA I",
Aufstellungsbeschluss, Billigung des Bauleitplanvorentwurfes, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öff entlicher Belange, Beteiligung der Nachbargemeinden (UA 7.11.17, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 4
39. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Bereich "Abenberger Höhe"; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Flächennutzungsplanvorentwurfes, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Beteiligung der Nachbargemeinden (UA 7.11.17, TOP Ö4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 5
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Roth (HFA 14.11.17, TOP Ö3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 6
Bevorratungsbeschluss des Stadtrates der Stadt Roth zur öffentlichen Entwässerungseinrichtung (HFA 14.11.17, TOP Ö2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 7
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 8
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde