Sitzung
SR/006/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
29.05.2018
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 24, Anwesend: 25

 
Ö 2
Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Stadt Roth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 87 "Baumgartenwiesen" - Grundsatzbeschluss aktuelle Entwurfsvariante (UA 08.05.2018, TOP Ö4)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Anwesend: 27

 
Ö 4
Antrag auf Abstandsflächenübernahme zur Bebauung des Grundstücks "Baumgartenwiesen"; Grundsätzliche Zustimmung (UA 08.05.2018, TOP Ö5)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Anwesend: 26

 
Ö 5
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Roth und der Anlage hierzu – Kommunales Kostenverzeichnis (HA 15.05.2018, TOP Ö3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 6
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Regelung der Jahrmärkte in der Stadt Roth (Jahrmarktsatzung) (HA 15.05.2018, TOP Ö4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 7
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen (HA 15.05.2018, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Roth vom 29. Juli 2014 (HA 15.05.2018, TOP Ö6)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 9
Benutzungs- und Entgeltordnung für die "Ratsstuben" im Schloss Ratibor (HA 15.05.2018, TOP Ö7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 10
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Roth und der Sebald Städtler`schen Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2017
 
Ö 11
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 12
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde