Sitzung
SR/005/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
28.05.2019
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 30.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 2
Großtagespflege im ehemaligen Rathaus Eckersmühlen - Brandschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 3
6. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 67 „Östlich der Norisstraße“ (Gewerbegebiet III); Satzungsbeschluss (UA 07.05.19, TOP Ö6)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 4
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 88 "Sondergebiet Am Nordring",
Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 74 "Friedhof Roth-Nord" und Nr. 57 "östlich der Nürnberger Straße", Satzungsbeschluss (UA 07.05.19, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 87 "Baumgartenwiesen" - Billigung des Entwurfs / Auslegungsbeschluss (UA 07.05.19, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 6
Vergabe der Bauleistung für den Straßenbau in der der Sauerbruchstraße und Teilbereiche der Virchowstraße in Roth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 7
Vergabe Herstellungsauftrag für Glasfaseranschluss an Rother Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 8
Altstadtquartier Roth. Marktplatz West Voruntersuchung zur Umstrukturierung und Neuordnung – Sachstand und weitere Vorgehensweise (UA 07.05.19, TOP Ö7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29

 
Ö 9
Vorstellung der Machbarkeitsstudie „Sozialer Wohnungsbau am Kiefernweg“ (UA 07.05.19, TOP Ö8)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 10
Antrag zur Durchführung von Schulsozialarbeit an den drei Grundschulen Gartenstraße, Nordring/Pfaffenhofen und Eckersmühlen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Anwesend: 29

 
Ö 11
Bedarfsplan nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Einrichtung von zwei Krippengruppen am AWO Sozialzentrum in Roth (HFA 14.05.19, TOP N2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 12
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 13
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde