SessionNet | Stadtrat - 25.07.2023 - 17:30-21:39 Uhr

Sitzung

SR/013/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal des Schlosses Ratibor

Datum

25.07.2023

Zeit

17:30-21:39 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse -Internet-

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 27.06.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 2	Anpassung der Benutzungsentgelte für das Bürgerhaus Roth - Kulturfabrik (HFA 11.07.2023, TOP Ö2) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Anwesend: 28
Ö 3	Neubau einer Skateranlage am Standort Kläranlage – aktueller Sachstand Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Anwesend: 29
Ö 4	Erweiterung Zentralkläranlage Roth: Vorstellung des Vorentwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 5	Erlass einer Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit aus Anlass von allgemeinen Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden (Wahlhelferentschädigungssatzung - WHEntschS) (HFA 04.07.2023, TOP Ö3) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27
Ö 6	Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und -wiedergabegeräten in der Stadt Roth (Ruhezeitenverordnung – RuhZV) (HFA 11.07.2023, TOP Ö4) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Anwesend: 26
Ö 7	Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Roth und der Sebald Städtler'schen Wohltätigkeitsstiftung für das Rechnungsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 8	Kriterien für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen im Stadtgebiet der Stadt Roth (UA 04.07.2023, TOP Ö3) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 9	ERFE - Zuwendungen für Rückbau LEONI-Gelände – Verwertung der Grundstücke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Anwesend: 28
Ö 10	Gewährung eines Zuschusses für städtische Mitarbeitende zum Deutschlandticket Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 11	Informationen des Ersten Bürgermeisters
Ö 12	Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
Ö	Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde