Sitzung
SR/015/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
26.09.2023
Zeit
17:30-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 29.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 2
Städtebauförderung – Wertermittlung SAN A – Vorstellung des Gutachtens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 3
Aktueller Stand Digitalisierung Schulen
 
Ö 4
Kauf einer mobilen Pumptrack-Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Anwesend: 24

 
Ö 5
Ausbau der Sirenenanlagen zum Katastrophenschutz der Bevölkerung der Stadt Roth mit Ortsteile

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Anwesend: 24

 
Ö 6
Antrag auf Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Roth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Anwesend: 24

 
Ö 7
Antrag B90/Die Grünen, Die Partei und Die Linke auf Erlass einer Freiflächengestaltungssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 19, Anwesend: 24

 
Ö 8
Antrag auf Errichtung eines Trinkwasserspenders im öffentlichen Raum am Festplatz in Eckersmühlen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Anwesend: 24

 
Ö 9
Abwägung nach § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB;
Abwägung der öffentlichen Belange zur Anlage "Am Stadtpark", außerhalb des geltenden Bebauungsplanes Nr. 65 "Südlich des Lohgartenweges, Am Stadtpark". (UA 12.09.2023, TOP Ö2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21

 
Ö 10
Antrag CSU-Fraktion – Aufwand der Stadt Roth beim Umbau des LEONI-Geländes in Eigenregie
 
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Stadtratsmitglieder Susanne Horn (Die Linke) und Martin Winkler (Die PARTEI) auf Auflassung und Sicherung der Bahnübergänge der Gemeinde Roth auf der Gredl-Trasse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Anwesend: 24

 
Ö 12
Antrag der Stadtratsmitglieder Susanne Horn (Die Linke) und Martin Winkler (Die PARTEI) vom 27.06.2023 auf Ausschluss von Landrat Robert Sesselmann (AfD, Landkreis Sonneberg) aus dem Rat der Metropolregion Nürnberg
 
Ö 13
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Stelle eines/einer Umwelt- und Nachhaltigkeitsbeauftragen für die Stadt Roth

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Anwesend: 23

 
Ö 14
Abberufung des Kassenverwalters und Neubestellung der Kassenverwalterin der Stadt Roth, Abberufung der weiteren stellvertretenden Kassenverwalterin und Neubestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin der Stadt Roth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 15
Nachtrag: 26.09.2023
Erneuerung Steinbacher Weg im Vollausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22

 
Ö 16
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde