Sitzung
SR/005/2024
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
30.04.2024
Zeit
17:30-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 26.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 2
Schaffung von drei Stellen im Fachbereich 1 - Sachgebiet 11 Bildung, Kultur in den Bereichen 700 "Kindertagesstätte Roth" sowie 800 "Kindertagesstätte Eckersmühlen", Planstellen 700.29, 700.30 sowie 800.18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 3
Hochwasserschutz und Renaturierung des Babenbaches (BA 1 und 2);
Vorstellung der Entwurfsplanung (BA 11.04.2024, TOP Ö7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 4
Denkmalliste der Stadt Roth; Nachtrag Kellerweg 13 (BA 11.04.2024, TOP Ö6)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Anwesend: 28

 
Ö 5
1. Änderungssatzung der Satzung über die Zahl, Größe, Beschaffenheit und Ablösung von Stellplätzen der Stadt Roth (Stellplatzsatzung)
Antrag zur Stellplatzsatzung/hier: Ablösebetrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei vom 27.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 6
Bestätigung des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pruppach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 7
Rother Neuland - Sachstand und Information zur Rahmenplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Anwesend: 28

 
Ö 8
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde