SessionNet | Stadtrat - 29.04.2025 - 17:30-21:50 Uhr

Sitzung

SR/005/2025

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal des Schlosses Ratibor

Datum

29.04.2025

Zeit

17:30-21:50 Uhr

Beschlüsse -Internet-

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 25.03.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 2	Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Roth vom 28.09.2011 (HFA 15.04.2025, TOP Ö3) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Anwesend: 28
Ö 3	Vorstellung der Entwurfsplanung für den Skate- und Bikepark am Büchenbacher Weg (BA 10.04.2025, TOP Ö6) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Anwesend: 29
Ö 4	Fortschreibung der Rahmenplanung Westring - Gebietsentwicklung Kreisklinik und Landratsamt Roth (UA 08.04.2025, TOP Ö1) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29
Ö 5	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Roth und der Städtler´schen Wohltätigkeitsstiftung gem. Art. 102 Abs. 3 GO, Kenntnisnahme über die Rechnungsprüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Roth, Entlastung des Ersten Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28
Ö 6	Überblick über die aktuell verfügbaren, geplanten und über das Elternportal Kita-Planer bereits vergebenen Betreuungsplätze für das Betreuungsjahr 2025/2026
Ö 7	Schaffung einer befristeten Stelle im Fachbereich 1 - Mittagsbetreuung GS Nordring Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29
Ö 8	Bericht des Beauftragten für Schulgebäude und Kindertagesstätten
Ö 9	Antrag des Stadtratsmitglieds Martin Winkler/Die PARTEI auf Erteilung eines Sachstandsberichts über die Unterbringung und Versorgung von (Fund-)Tieren inklusive die Finanzierung im Rother Tierheim Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 22, Anwesend: 29
Ö 10	Rückbau ehemaliges LEONI Gelände - Abbruch des Gebäudes Nr. 53/54 (BA 10.04.2025, TOP Ö3)
Ö 11	Kulturfabrik; Sanierung der sicherheitstechnischen Anlagen
Ö 12	Fusion der Vereinigten Sparkasse Gunzenhausen und der Sparkasse Mittelfranken Süd - Zustimmungs- und Entsendungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Anwesend: 29
Ö 13	Informationen des Ersten Bürgermeisters
Ö 14	Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
Ö	Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde