Sitzung
SR/004/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
27.03.2018
Zeit
17:30-19:38 Uhr

Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.03.2017
 
Ö 2
Schaffung einer Stelle für einen Mitarbeiter für die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing – Stabsstelle beim Ersten Bürgermeister – Planstelle 0.1.1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Anwesend: 26

 
Ö 3
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Roth und der Sebald Städtler'schen Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 4
5. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. E6 „Grimmstraße", Satzungsbeschluss (UA 08.03.18, TOP Ö7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 5
Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Rothmühl-Passagen“ 1. Änderung,
Zustimmung zur Übernahme der Rechte und Pflichten aus dem Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Rothmühl-Passagen“ 1. Änderung durch den ne uen Grundstückseigentümer BUDAK Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG (BA 08.03.18, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 6
Einrichtung von Kindergruppen (Kinderfeuerwehr) für die Feuerwehren der Stadt Roth inklusive aller Ortsteile (HA 13.03.18, TOP Ö4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 7
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) trotz der laufenden Diskussionen über die Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung - Hier: Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem KAG (HA 13.03.18, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 8
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde