Sitzung
SR/013/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
18.12.2018
Zeit
17:30-22:15 Uhr

Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 27.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 2
Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 90 "Abenberger Höhe BA I"; Energieversorgung - Vorstellung Ergebnis (UA 04.12.18, TOP Ö4)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 23, Anwesend: 31

 
Ö 3
Geh- und Radweg Eckersmühlen - Hofstetten
Vorstellung der Entwurfsplanung für den ersten Bauabschnitt
Vergabe der Ingenieurleistung ab Leistungsphase 5
Kostenvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Anwesend: 30

 
Ö 4
Masterplan Innenstadt Roth - Vorstellung und Entwicklungsziele

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Anwesend: 28

 
Ö 5
Ergebnisbericht Städtebauförderung 2018
 
Ö 6
Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm - Teil III Stadtumbau West Altstadtbereiche - Sanierungsgebiete A und B, Otto-Lilienthal-Kaserne (HFA 11.12.18, TOP Ö3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 7
Richtlinien für ein Fassaden- und Gestaltungsprogramm in den förmlich festgelegten Sanierungsgebieten – umfangreiche Anpassung (HFA 11.12.18, TOP Ö4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Anwesend: 29

 
Ö 8
Altstadtquartier Roth, Marktplatz West
Vertiefende Untersuchung zur Umstrukturierung und Neuordnung des Quartiers - Vorstellung der Untersuchungsergebnisse (UA 04.12.18, TOP Ö6)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 9
Wegeverbindung Altstadt-Festplatz, Vorstellung Konzept im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan SAN 5

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Anwesend: 26

 
Ö 10
Sanierung Berggasse, einschließlich Stützmauern - Vorstellung der Vorentwurfsvarianten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. P7 "An der Brunnbachstraße"; Aufstellungsbeschluss (UA 04.12.18, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 12
Novelle des Kommunalabgabengesetzes (KAG) 2016,
Sachstandsbericht Prioritätenliste Herstellung Erschließungsanlagen
 
Ö 13
Erhöhung der Konzessionsabgabe der Stadtwerke Roth für die Versorgung mit Wasser (HFA 11.12.18, TOP Ö5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 14
Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Roth (WA 05.12.18, TOP Ö3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 15
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde