Sitzung
SR/014/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal des Schlosses Ratibor
Datum
20.12.2022
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 29.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 2
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Roth und der Städtler´schen Wohltätigkeitsstiftung gem. Art. 102 Abs. 3 GO, Kenntnisnahme über die Rechnungsprüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Roth, Entlastung des Ersten Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 3
Schaffung einer Stelle im Fachbereich 4 - Sachgebiet 41 Hochbau für einen Technischen Sachbearbeiter für die Feuerbeschau, Planstelle 41.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Anwesend: 24

 
Ö 4
Erschließungsanlage "Odinstraße", BPlan Nr. R 4 (HFA 15.11.2022, TOP Ö4),
Erhebung des Erschließungsbeitrages nach § 133 Baugesetzbuch (BauGB) und der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Roth (EBS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Anwesend: 23

 
Ö 5
Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2023 (WA 14.12.2022, TOP Ö4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 6
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Roth vom 5. Mai 2020 - 2. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Anwesend: 24

 
Ö 7
Überfraktioneller Antrag auf die Herausgabe von Daten zur Sozialraumanalyse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Anwesend: 21

 
Ö 8
Informationen des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen/Sonstiges/Bekanntgaben
 
Ö
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung: Bürgerfragestunde